Cartoons November 2010

Doch kann man die Initiative auch so umsetzen? Geht nicht ohne verschiedenste internationale Rechte zu verletzen, die die Schweiz ebenfalls gesetzlich verankert hat. Zum Beispiel die Menschenrechtskonvention etc., etc....

Nordkorea beschiesst Suedkorea und provoziert weiter mit brachialen Toenen. Kim Jong Il wird zur Zeit in Raten von seinem Sohn Kim Jong Un als Fuehrer abgeloest, welcher sich erst noch behaupten muss.

Advent, Advent, der Kunde rennt!!!

Nach Griechenland beantragt nun auch Irland Finanzhilfe von der EU. Weitere Laender stehen ebenfalls kurz vor einem Hilfeschrei.

Alex Frei vs Fans 1:0, Schlussresultat.

Dem verurteilten Hanfbauer Bernard Rappaz geht es in seinem Hungerstreik immer schlechter. Wie lange haelt er das noch durch? Die Genfer Uni-Spitalleitung verweigert die Zwangsernaehrung, da diese gegen den persoenlichen Willen Rappaz verstossen wuerde.

Die Basler Zeitung erhaelt einen neuen Berater: Christoph Blocher! Nach dem Koeppelspezi Somm als Chefredakteur nun also der ganz grosse Guru der SVP-Szene der die BAZ mitumkrempelt.

Die USA und China werfen sich seit geraumer Zeit gegenseitig vor, mit ihrer jeweiligen Wirtschaftspolitik dem internationalen Handel zu schaden. Die Regierung in Washington prangert die Währungspolitik der Pekinger Führung an und argumentiert, die Chinesen hielten zugunsten der eigenen Exportindustrie die Währung Yuan künstlich niedrig. 

Mit grossem Mehr haben die SP-Delegierten zur Ausschaffungsinitiative ein doppeltes Nein beschlossen. Doch in der Partei gibt es eine Minderheit, die mit dem Gegenvorschlag die Initiative verhindern will.

(sda) Die SP ruft ihre Basis auf, am 28. November gegen die SVP-Ausschaffungsinitiative zu stimmen. Dass die Partei zum Gegenvorschlag des Parlaments geteilter Meinung ist, steht nach Ansicht von SP-Präsident Christian Levrat nicht im Vordergrund.

Umstrittene Taktik

Keine Einigkeit herrscht bei den Sozialdemokraten in der Frage, mit welcher Taktik die Annahme der SVP-Initiative verhindert werden soll. Die Parteileitung sowie eine Zweidrittelsmehrheit der Parteitagsdelegierten will sowohl die Initiative als auch den Gegenvorschlag ablehnen.

Eine Minderheit in der SP spricht sich dagegen für ein Ja zum Gegenvorschlag aus. Sie hat ein Nein-Ja-Komitee gegründet. Die Minderheit schätze die Wahrscheinlichkeit als gross ein, dass Volk und Stände der SVP-Initiative zustimmten, sagte der Zürcher Nationalrat Daniel Jositsch, der an der gemeinsamen Medienkonferenz mit dem Parteipräsidenten die Minderheitsposition vertrat.

SP weist Verantwortung für Gegenvorschlag zurück

Jositsch betonte gleichzeitig, dass es sich beim Gegenvorschlag nicht um ein linkes Anliegen handelt. Zwar sei Vorlage im Gegensatz zur Initiative völkerrechtskonform und enthalte einen Integrationsartikel, den die SP begrüsse. Doch sei der Gegenentwurf in erster Linie ein Projekt der FDP und der CVP. Diese Parteien stünden in der Verantwortung.

FDP und CVP hätten die SP «angefleht», dem Gegenentwurf im Parlament zum Durchbruch zu verhelfen, sagte Jositsch weiter. Die bürgerlichen Parteien hätten argumentiert, dass sie bei ihrer eigenen Basis nur mit einem Gegenvorschlag ein Ja zur SVP-Initiative verhindern könnten.

Dem habe die SP-Fraktion Rechnung getragen und den Gegenvorschlag mit ihrem Stimmverhalten im Parlament erst ermöglicht. «Wir hätten uns das Leben einfacher machen können, wenn wir den Gegenvorschlag verhindert hätten», sagte Jositsch. Auch Levrat hatte den Gegenvorschlag unterstützt, tritt nun aber wie viele welsche Fraktionsmitglieder für ein doppeltes Nein ein. Er begründet seinen Gesinnungswandel damit, dass FDP und CVP gemäss Umfragen die eigene Wählerschaft nicht überzeugen können.

Er wirft ihnen vor, eine schlechte Abstimmungskampagne zu führen und sich nicht wie versprochen mit voller Kraft gegen die Initiative einzusetzen. Dies mit der mangelnden finanziellen Unterstützung durch Economiesuisse zu begründen, sei lächerlich.

www.nzz.ch

Angela Merkel verlaengerte die Laufzeit der Atomkraftwerke, was wiederum die Laufzeit der Castor-Transporte mit wiederaufbereitetem Brennmaterial verlaengerte wegen massiven Protesten und Behinderungen. Die Regierung Merkel steckt im totalen Umfragetief, eine Wiederaufbereitung waere hier wohl nutzlos...

Die Bevoelkerung in der Tourismus-Hochburg Jungfrau Region rund um Interlaken (sogenannter Mikrokosmos Jungfrau) nimmt stark zu. Allerdings bei den Auslaendern. Die Anzahl der Eingeborenen nimmt ab. Das uns die SVP dabei bloss nicht auf dumme Gedanken kommt!