Cartoons Juni 2010
Videobeweis
Bundesrat
Bundesrat

Angeblich plante das Aussenministerium eine Befreiungsaktion Max Goeldis, welcher zwei Jahre in Libyen in Geiselhaft war. Der damalige Bundespraesident Merz wusste angeblich nichts davon - ausgerechnet er - der es ebenfalls vorzieht nicht
immer Alle ueber seine Plaene zu informieren.
Das Kaspertheater im Bundesrat geht weiter und fast waere es vielleicht zu einem bewaffneten Scharmuetzel mit Libyen gekommen!
Und dann pfeifft noch so ein Saudischer Schiri im Spiel gegen Chile die Schweizer fast aus dem WM-Turnier - das haben wir nun von diesem Minarettverb... aber lassen wir das.
Wie heissts so schoen in der Hymne?: "Betet freie Schweizer, betet!!!...
Sommeranfang
Staatsvertrag

Die Einigungskonferenz der beiden Räte hat beschlossen, auf ein fakultatives Referendum für den UBS-Staatsvertrag zu verzichten. Sie ist damit auf die Linie des Ständerats eingeschwenkt. Die Kleine Kammer folgte dem Antrag denn auch ohne Opposition und billigte ihn diskussionslos.
Nur gerade eine Viertelstunde danach kam der Antrag der Einigungskonferenz auch im Nationalrat zur Abstimmung. Die Grosse Kammer stimmte ihm mit 81 zu 63 zu.
Die Ratslinke stimmte wie schon in den früheren Abstimmungen dagegen, die SVP enthielt sich mehrheitlich und verhalf der Vereinbarung damit zum Durchbruch. Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf wertet den Entscheid als «ein gutes Resultat für die konstruktiven Kräfte» im Nationalrat.
UBS zeigt sich erleichtert
Hätte der Nationalrat dem Antrag der Einigungskonferenz nicht zugestimmt, wäre der Vertrag mit den USA über die Herausgabe von UBS-Kundendaten definitiv vom Tisch gewesen.
Die UBS selber zeigt sich in einer ersten Reaktion erleichtert. Sie begrüsse die Zustimmung der Räte zum Staatsvertrag, schreibt die Grossbank in einem wenige Minuten nach der Abstimmung verbreiteten, sehr knapp gehaltenen Communiqué. Man sei nun bemüht, das Abkommen vollständig und in der vereinbarten Frist zu erfüllen.Grübel dankbar.
Das Ja zum Staatsvertrag bedeute für die UBS, dass die Kunden der Bank wieder mehr vertrauen werden. Zudem würden die Kunden weniger Angst haben vor möglichen Handlungen über die in letzter Zeit viel spekuliert wurde, sagte UBS-Chef Oswald Grübel gegenüber der «Tagesschau».
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Staatsvertrag

Der Nationalrat hat am Dienstag den Staatsvertrag mit den USA zur Herausgabe von UBS-Kundendaten abgelehnt. Dagegen stimmten die SVP und die SP. Sie sahen ihre Bedingungen für ein Ja nicht erfüllt. Der Entscheid fiel mit 104 zu 76 Stimmen bei 16 Enthaltungen. Dies ist jedoch nicht das endgültige Aus für den Vertrag: Das Geschäft geht zurück an den Ständerat, der vergangene Woche zugestimmt hatte. Der Nationalrat kann im Verlauf der Differenzbereinigung immer noch zustimmen.
Anders als der Ständerat hat der Nationalrat auch entschieden, eine Volksabstimmung über den Staatsvertrag zuzulassen. Die grosse Kammer sprach sich dafür aus, den Vertrag dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Das Nein zum Staatsvertrag hatte sich bereits am Montagabend abgezeichnet. Die SVP machte ihre Zustimmung davon abhängig, dass das Parlament keine Boni-Steuern beschliesst. Diese Bedingung sah sie nicht erfüllt, weil der Ständerat vergangene Woche zwei Boni-Motionen gutgeheissen hatte.
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Deutschland

Horst Koehler tritt als Deutscher Bundespraesident ueberraschend zurueck, nachdem er wegen einer Rede zu Afghanistan leicht kritisiert wurde. Bundesrat Merz bekommt im Bericht der Geschaeftspruefungskommission zur UBS-Krise (einmal mehr) ein vernichtendes Urteil und tritt trotz verheerender Kritik nicht zurueck.