Cartoons Juli 2010
1. August

Am Sonntag ists wieder mal soweit: Die Schweiz hat Geburtstag und schiesst alles was kracht und leuchtet in den Nachthimmel und natuerlich werden auch wieder Landesweit grosse Hoehenfeuer entzuendet. An keinem anderen Tag des Jahres ist die Feinstaubbelastung so hoch! 150 mal hoeher als an normalen Tagen.
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EU-Präsident Herman van Rompuy, EU-Botschafter Michael Reiterer, Avenir Suisse, die Denkfabrik der Schweizer Wirtschaft, und sogar der Schweizer Bundesrat (laut «Tages-Anzeiger» kommt die Regierung zum selben Schluss wie Avenir Suisse) – sie alle lassen durchblicken, dass die bilateralen Verhandlungen in eine Sackgasse münden. Dass die EU so denkt, kann man verstehen, dass die Schweiz ins selbe Horn bläst weniger.
Denn zurzeit verhandelt Helvetien mit der EU über weitere bilaterale Verträge. Bundespräsidentin Doris Leuthard reist heute dafür – zusammen mit Staatssekretär Michael Ambühl – nach Brüssel. Sie trifft dort den Präsidenten der EU-Komission José-Manuel Barroso sowie Herman van Rompuy, den Präsidenten des Europäischen Rats. Leuthard spricht von einer «angespannten Stimmung».
Überall Probleme
Es gibt in allen Dossiers Probleme, welche die Schweiz zurzeit mit der EU aushandelt: beim Strom, bei der Landwirtschaft, bei der Unternehmensbesteuerungen der Kantone. Aber vor allem beklagt sich die EU, der bilaterale Weg verursache zu viel Aufwand.
Zudem soll die Schweiz eine weitere Zahlung als Aufbauhilfe für Osteuropa leisten. Von 1,6 Milliarden Franken ist die Rede. Das Umfeld von Leuthard rechnet damit, dass diese Kohäsionsgelder heute ebenfalls besprochen werden.
«Nicht sehr glaubwürdig»
«Die Schweiz wirkt aber nicht sehr glaubwürdig, wenn sie praktisch im Vorfeld der Gespräche die gleichen Bedenken zum bilateralen Weg äussert wie die EU-Spitze», kritisiert der Vizepräsident der Aussenpolitischen Kommission, Andreas Aebi (SVP).
Auch FDP-Präsident Fulvio Pelli wundert sich über die EU-Diskussion. «Dass der Bilateralismus am Ende ist, hören wir seit Jahren,» sagte er zur «NZZ am Sonntag». «Er funktioniert aber immer noch.»
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Der Nachrichtendienst hat laut der Geschäftsprüfungsdelegation GPDel jahrelang die vorgeschriebene Pflege der Staatsschutz-Datenbank vernachlässigt. Dafür sammelte der Bund laufend neue Einträge. Heute sind 200'000 Personen registriert. Die GPDel habe "Zweifel an der Richtigkeit und Relevanz der Daten" in der Datenbank, schreibt das Gremium. Die GPDel geht davon aus, dass die periodische Beurteilung von Einträgen u.a. aus technischen Gründen zwischen 2004 und 2008 nicht durchgeführt wurde. Das Resultat: Heute sind 120'000 Personen und 80'000 Drittpersonen registriert. 2004 waren es 60'000.
Mehrwertsteuer

Die Mehrwertsteuer soll vereinfacht werden:
Die derzeit geltenden drei Steuersätze sollen durch einen Einheitssatz ersetzt und die Mehrheit der Steuerausnahmen abgeschafft werden. Dies hat der Bundesrat beschlossen.Die Landesregierung schlägt einen einheitlichen Steuersatz von 6,2% vor.
Damit beharrt Finanzminister Hans-Rudolf Merz trotz grossem Widerstand auf einem seiner Lieblingsprojekte, wie er am Donnerstag vor den Medien in Bern sagte. Auf ein Modell mit zwei Sätzen verzichtet die Regierung ebenso wie auf eine grosszügigere Ausnahmeregelung.
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